Änderung der saarländischen Hygieneverordnung - Kondompflicht!

[Melanie Moon]

Respekt und Hut ab - mal jemand, der nicht einfach schwätzt, vermutet oder eigene Meinung äußert, sondern sich schlau gemacht hat. Klitzekleine Unrichtigkeit, die aber bei unserer GroKo nicht entscheidend ist: Gesetz verabschiedet letztlich nicht der Ministerrat, sondern der Landtag

Dann ist alles unwirksam und es wird keine Kondomplicht geben. Das die sich aber auch nicht auskennen
Scherz beiseite, in den Pressemitteilungen stand es so und auch unsere Annegret hat es auf fb gepostet https://www.facebook.com/Annegret.KrampK...5709197082
Es handelt sich hierbei genau genommen um eine Verordnung und Rechtsverordnungen werden nicht vom Landtag verabschiedet.

Mich wundert trotzdem, Echtheit der des hier geposteten und nicht gerade hochauflösenden Flyers vorausgesetzt, dass man sich auf den 01.06. mit der Kondompflicht festlegt, ohne das hierzu auch nur irgendwas veröffentlicht wurde.